Unser Gemeinderat in Bild und Ton – Der Bürgerentscheid

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Die-Stadtredaktion.de… möchte zukünftig mehr aus den Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse berichten. Die rechtliche Situation hierzu ist noch nicht endgültig geklärt. Möglich ist eine Berichterstattung mit Audio und Video “im Rahmen des Üblichen”, damit gemeint sind wohl Beiträge mit Bild und Ton so wie z.B. das RNF oder der SWR des öfteren berichten. Einer kompletten Aufzeichnung  und Veröffentlichung  der Sitzungen wird momentan von Seiten der Stadtverwaltung und auch seitens einiger Stadträte und Stadträtinnen widersprochen. Auch einer Online-Live-Übertragung der Sitzungen, wie sie von generation.hd bereits 2009 beantragt wurde, wird momentan nicht zugestimmt. Als Argument gegen die Übertragung nennt die Stadtverwaltung die hohen Kosten (die Stadtverwaltung rechnet je nach Umfang zwischen 35.000 und 112.000 € im Jahr!) und man geht davon aus, dass nur geringes Interesse seitens der Bevölkerung besteht.

Aus unserer Sicht wäre eine Veröffentlichung der Gemeinderatssitzungen im Sinne einer offenen Diskussionskultur, hohen Transparenz und differenzierten Meinungsbildung sehr wünschenswert. Der Gemeinderat arbeitet und entscheidet im Auftrag der Bürgerschaft die ihn wählt, der gleichen Bürgerschaft sollte auch die Möglichkeit gegeben werden sich zu informieren und nachzuvollziehen, was die gewählten Gemeinderäte zu den verschiedenen Themen zu sagen haben. Dazu gehört insbesondere die spätere Abrufbarkeit der Sitzungen, kaum jemand hat zeitlich die Möglichkeit die Sitzungen im Rathaus zu besuchen, zudem ist die Anzahl der Besucherplätze begrenzt. Wenn ein entsprechendes Angebot existiert wird es mit der Zeit auch wahrgenommen werden. Es wird Zeit, dass sich die Bürger wieder mehr für die Politik in ihrer Stadt interessieren, hierzu braucht es aber auch entsprechende Angebote von Stadt und Gemeinderat. Das multimediale Online-Zeitalter bietet heute alle Möglichkeiten.

Wie ist Ihre Meinung dazu? Nehmen Sie an der Umfrage teil! (siehe unten)

Bis die rechtliche Situation endgültig geklärt ist, werden wir nur in bearbeiteten Ausschnitten und zu bestimmten Themen “im Rahmen des Üblichen”  und im Sinne der Informations- und Pressefreiheit veröffentlichen. Den Anfang macht heute ein Audiobeitrag aus der Gemeinderatssitzung vom 20.5.2010 zum Thema “Bürgerentscheid Erweiterung Stadthalle“.

Der Beitrag ist als Video aufgearbeitet, mit Angabe der jeweiligen Sprecher. Trotz Kürzungen ist das Ganze noch fast 30 Minuten lang, die gesamte Debatte zum Thema dauerte über 1 Stunde. Schnitte sind mit einem kurzen Rauschen gekennzeichnet.  Sie können auch vorspulen ….

Umfrage zum Thema:

Bis zu drei Antworten sind möglich.

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Foto: nh