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Pressemitteilung Stadt Heidelberg

Der Gemeinderat tagt wieder am

Donnerstag, 1. Juli 2010, um 18 Uhr,

im Großen Rathaussaal, Rathaus, Marktplatz 10.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

2. Bürgerfragestunde

3. Bericht des Bürgerbeauftragten

Informationsvorlage 0074/2010/IV

4. Ergebnisse der Sitzungen des Runden Tisches „Pro Altstadt“

Informationsvorlage 0066/2010/IV

5. Sanierung und Betrieb der Internationalen Gesamtschule Heidelberg im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft durch die GGH/BSG

Beschlussvorlage 0149/2010/BV

6. Vorbereitung zum Bürgerentscheid am 25.07.2010 zur Frage: „Soll die Stadt Heidelberg einen Anbau oder Neubau für ein erweitertes Kongresszentrum an der Stadthalle errichten?“

Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschlussvorlage 0187/2010/BV

7. Prüfungsauftrag zur Errichtung eines Schaugerüsts in der Größe des geplanten Neubaus an der Stadthalle

Antrag 0046/2010/AN

Antragsteller: GAL/HD P&E, BL/LI, SPD

Antragsdatum: 18.03.2010

7.1 Realisierungswettbewerb Stadthallenerweiterung

hier: Prüfungsauftrag zur Errichtung eines Schaugerüsts in der Größe des geplanten Neubaus an der Stadthalle

Informationsvorlage 0083/2010/IV

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt – Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße

hier: Einleitungsbeschluss

Beschlussvorlage 0170/2010/BV

9. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musik- und Singschule Heidelberg

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

Beschlussvorlage 0102/2010/BV

10. Kauf der im Besitz der BImA befindlichen Fläche zwischen Römerstraße, Sickingenstraße, Am Rohrbach, Brechtelstraße bzw. Fabrikstraße durch die Stadt / GGH

Antrag 0086/2009/AN

Antragsteller: GAL/HD P & E, Grüne

Antragsdatum: 28.10.2009

10.1 Möglicher Abzug der US-Armee

– Vorstellung und Diskussion des Konzeptes zur Nutzung freiwerdender Liegenschaften

Antrag 0093/2009/AN

Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, SPD

Antragsdatum: 04.11.2009

10.2 Einleitung des Verfahrens für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in den Bereichen Mark-Twain-Village und Patton-Barracks, US-Hospital, Community- Center und US-Airfield

Antrag 0103/2009/AN

Antragsteller: GAL/HD P & E, SPD, BL/LI, Grüne

Antragsdatum: 19.11.2009

10.3 Verlagerung der amerikanischen Streitkräfte – Stellungnahme zu den Anträgen aus dem Gemeinderat

Informationsvorlage 0065/2010/IV

11. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Beschlussvorlage 0143/2010/BV

12. Bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Heidelberg; Angebot für wohnungslose Frauen

hier: Zuschuss an den Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg e. V. (SKM)

Beschlussvorlage 0151/2010/BV

13. Gründung des Eigenbetriebs „Stadtbetriebe Heidelberg“

Beschlussvorlage 0172/2010/BV

14. Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs „Stadtbetriebe Heidelberg“

Beschlussvorlage 0173/2010/BV

15. Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern im Jugendgemeinderat und im Ausländerrat/Migrationsrat

Beschlussvorlage 0156/2010/BV

16. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,

Abteilung Rohrbach

Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 07.05.2010

Beschlussvorlage 0161/2010/BV

17. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschlussvorlage 0167/2010/BV

18. Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt des Heidelberger Gebärzimmers

Antrag 0063/2010/AN

Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, CDU

Antragsdatum: 17.05.2010

19. Vorbereitung des Entwurfs für den Haushaltsplan 2011/2012:

Keine Einsparvorgaben im Bereich Kinder / Jugend / Bildung

Antrag 0049/2010/AN

Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E

Antragsdatum: 01.04.2010

19.1 Vorbereitung Haushaltsplan 2011/2012

hier: Behandlung der Bereiche Kinder / Jugend / Bildung

Informationsvorlage 0079/2010/IV

20. Information der Bürger über Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse:

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

– Namentliche Abstimmung: Änderung des Quorums

– Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen der Sitzungen gegen Erstattung der Kosten

Antrag 0051/2010/AN

Antragsteller: BL/LI, GAL/HD P&E, Grüne

Antragsdatum: 21.01.2010

20.1 Geschäftsordnung des Gemeinderates

hier:

– Quorum für namentliche Abstimmung

– Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen

Informationsvorlage 0061/2010/IV

21. Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen

Antrag 0010/2010/AN

Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, GAL/HD P&E

Antragsdatum: 21.01.2010

21.1 Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen

Informationsvorlage 0075/2010/IV

22. Ausstattungssituation der Freiwilligen Feuerwehren in Heidelberg

Antrag 0055/2010/AN

Antragsteller: SPD, BL/LI, GAL/HD P&E

Antragsdatum: 21.04.2010

22.1 Ausstattungssituation der Freiwilligen Feuerwehren in Heidelberg

Informationsvorlage 0084/2010/IV

23. Verwendung Spende Rieu

Antrag 0047/2010/AN

Antragsteller: CDU, HD’er

Antragsdatum: 23.03.2010

23.1 Verwendung Spende Rieu

Informationsvorlage 0088/2010/IV

24. Ausbau des Speichers unter dem Dach der Kurpfalzschule als Lagerraum

Antrag 0050/2010/AN

Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E

Antragsdatum: 01.04.2010

24.1 Ausbau des Speichers unter dem Dach der Kurpfalzschule als Lagerraum

Informationsvorlage 0090/2010/IV

25. Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln im Betrieb des Landschafts- und Forstamtes

Antrag 0026/2010/AN

Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, GAL/HD P&E

Antragsdatum: 17.02.2010

25.1 Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln im Betrieb des Landschafts- und Forstamtes

Informationsvorlage 0091/2010/IV

26. Stand bei Widersprüchen und Klagen in Verfahren nach SGB II (Hartz IV) und SGB XII

Antrag 0061/2010/AN

Antragsteller: GAL/HD P&E, SPD, BL/LI, Grüne/gen.hd

Antragsdatum: 11.05.2010

27. Einführung Waffenkontrollgebühr

Antrag 0062/2010/AN

Antragsteller: Grüne/gen.hd, FWV, BL/LI, GAL/HD P&E

Antragsdatum: 12.05.2010

28. ESF-Förderung in Heidelberg

Antrag 0071/2010/AN

Antragsteller: GAL, SPD, BL, gen.hd, FDP

Antragsdatum: 10.06.2010

29. Auswirkungen Öffnung des Unteren St. Nikolausweges

Antrag 0072/2010/AN

Antragsteller: GAL/HD P&E, Grüne/gen.hd

Antragsdatum: 15.06.2010

30. Vorlage der vom Gemeinderat beauftragten Überarbeitung des Rad-Verkehrs-Konzeptes sowie Stand der Förderanträge beim Land Baden-Württemberg im Bereich Radverkehr

Antrag 0073/2010/AN

Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E, Grüne/gen.hd, BL/LI

Antragsdatum: 16.06.2010

31. Fragezeit

32. Offenlagen

32.1 Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt

Ausscheiden von Herrn Uwe Weishuhn und

Nachfolge von Frau Raffaela Wolf

Offenlage 0005/2010/OF

32.2 Bezirksbeirat Neuenheim

Ausscheiden von Herrn Tobias Weisbrod und

Nachfolge von Frau Dr. Lieselotte Ernst

Offenlage 0006/2010/OF

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.

1-5 Vertraulicher Tagesordnungspunkt

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