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Shakespeare muss mal wieder herhalten, wenn es um die Grundsatzfragen geht. Immer mehr Varianten wie die Stadt an den Fluss gelangen soll, kommen ins Spiel – doch letztendlich dreht sich alles um die eine entscheidende Frage: Brauchen wir einen Neckarufertunnel  oder nicht?

– Ein Kommentar von Nils Herbstrieth –

Man dreht sich im Kreis in Heidelberg. Die einen wollen den Tunnel beerdigen. Die anderen halten am Tunnel fest und wollen den Förderantrag umwandeln in ein großes ÖPNV-Projekt, um an Fördergelder des Bundes zu kommen. In beide Richtungen geht es nicht wirklich voran. In Stuttgart wartet man auf eine Rückmeldung aus Heidelberg zu den Anregungen den Tunnel zu verkürzen bzw. eine Straßenbahn darüber zu planen. Die Tunnelverkürzung hat die Stadtverwaltung quasi selbst abgelehnt und die Mehrheit des Gemeinderates lehnt eine Straßenbahn am Neckar ab. Nach Stuttgart rückgemeldet wurde das aber bisher nicht. Planungsmittel für einen neuen Förderantrag beim Bund mit mehreren ÖPNV-Maßnahmen und Neckarufertunnel (Mobilitätsnetz) will die Mehrheit des Gemeinderates nicht bewilligen, solange der noch laufende Antrag nicht abgeschlossen ist.

Das endgültige Aus für den Neckarufertunnel wurde bereits mehrfach künstlich hinausgezögert

Die im Stadtentwicklungs- und Verkehrsauschuss (SEVA) vom 24.11.2010 abgelehnte Beschlussvorlage zur Optimierung der Planung (Tunnelverkürzung und Straßenbahn darauf)  wurde kurz vor der Gemeinderatssitzung am 2.12.2010 vom Oberbürgermeister von der Tagesordnung abgesetzt.

Auf der Tagesordnung zum SEVA vom 30.3.2011 standen dann zwei neue Anträge bzw. Vorlagen. Der Antrag „Pro Bürgerwahl“ der eine Bürgerwahl über verschiedene Varianten zu „Stadt an den Fluss“ vorsieht und eine Vorlage der Stadtverwaltung die eine „Schnelluntersuchung“ zu verschiedenen Straßenbahnführungen durch die Altstadt einleiten wollte. Beide wurden bereits vom Bezirksbeirat Altstadt abgelehnt. Dies wäre hier wohl ebenfalls geschehen, wenn nicht die konservativ-bürgerliche Minderheit den neuen „Schmusekurs“ entdeckt hätte. Mit aus manchen Mündern ungewohnt sanften Tönen bat man darum, doch erst mal „miteinander darüber zu sprechen“, bevor man Bürgerwahl und Straßenbahnuntersuchung ablehnt – die beiden letzten Zipfelchen an die sich die Tunnelfreunde klammern.

Beide Punkte wurden vertagt und man verabredete sich zu einem nicht öffentlichen „inoffiziellen“ Treffen aller Fraktionen im Rathaus. Unter der Moderation von Nils Weber kam man ins Gespräch. Konkrete Ergebnisse sind nicht bekannt, wie man hört, hat aber auch die inoffizielle Gesprächsrunde keine wirklich neuen Gesichtspunkte, Angebote oder Annäherungen ergeben – Tunnel oder nicht Tunnel ist immer noch die Frage aller Fragen.

Der Tag der Entscheidung naht

Auf der Tagesordnung des SEVA am 4.5.2011 stehen sie nun alle wieder, die abgelehnten, die vertagten, die zurückgenommenen Anträge und Vorlagen. Pro Bürgerwahl, die Bürgerabstimmung und die Straßenbahn in die Altstadt, die im März vertagt wurden. Auch die Vorlage von OB Würzner „Stadt an den Fluss – Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen“ , die eigentlich schon im November letzten Jahres im SEVA mit 6 zu 7 Stimmen abgelehnt wurde, steht wieder auf der Tagesordnung. Warum das so ist versteht man nicht, gemäß Beschlusslauf müsste die Vorlage eigentlich in den Gemeinderat, da sie im SEVA schon behandelt wurde.

Es gibt im Gemeinderat keine Mehrheit für den Neckarufertunnel mehr. Die neue fortschrittliche Mehrheit sollte den Tunnel nun konsequent und endgültig stoppen, bevor noch mehr Geld für Planungen ausgegeben wird und noch mehr Zeit vergeht, ohne das etwas am Neckarufer passiert. Die kommenden Haushalte wären entlastet, der Kopf von vielen Gemeinderäten und städtischen Mitarbeitern frei für die Herausforderung, auch ohne Tunnel die Aufenthaltsqualität am Neckar zu verbessern, nicht nur in der Altstadt sondern in allen Stadtteilen am Neckar.

Informationen:

Tagesordnung des SEVA am 4.5.2011

Artikel „Die Heidelberger Tunnel-Affäre




Dieser Beitrag hat einen Kommentar
  1. Das ist alles völlig richtig! Aber dennoch: Es geht auch um die politische Kultur und Atmosphäre in unserer Stadt! Wir können nicht ernsthaft über ernst zu nehmende Bürgerbeteiligung diskutieren und dann mit 2 Stimmen Mehrheit die Minderheit im Gemeinderat einfach „platt machen“.
    Eine faire Chance, die Position zu revidieren oder wenigstens ohne Gesichtsverlust aus einem argumentativen und faktischen Dilemma herauszukommen hat jeder verdient. Soviel Zeit muss jetzt auch noch sein, angesichts der bereits jahrelang geführten Diskussion.

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