S21: Gedankenaustausch von Ministerpr채sident Kretschmann mit S21-Gegnern

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MP Kretschmann, Winfried Herrmann, Verkehrsminister u.a. Personen aus der Landesregierung haben sich mit am 9.2.2012 zu einem Gespr채ch mit GegnerInnen von S 21 getroffen. Hierzu ein paar Statements:

Videointerview mit Ministerpr채sident Kretschmann auf der Webseite von fluegel.tv…

Videointerview mit Winfried Herrmann auf der Webseite von f체gel.tv:

Eine kritische Meinung aus den Reihen der S21 GegnerInnen:Videointerview mit Dr. Engelhardt, S21 Gegner혻 zum Gespr채ch mit MP Kretschmann, zum Stresstest u.a., ebenfalls fluegel.tv…

Presseerkl채rung des Staatsministeriums

10.02.2012, Quelle: Staatsministerium Baden-W체rttemberg

Gestern Abend haben sich Gegnerinnen und Gegner des Bauprojektes Stuttgart 21 (u.a. Unterzeichner der Zeitungsanzeige 얭tuttgart-21 – Freibrief zur Stadtzerst철rung?) mit Ministerpr채sident Winfried Kretschmann zu einem Gespr채ch im Landtag von Baden-W체rttemberg getroffen. Teilnehmer an dem mehr als zweist체ndigen Gedankenaustausch waren u.a. auch Verkehrsminister Winfried Hermann und Staatsr채tin f체r Zivilgesellschaft und B체rgerbeteiligung Gisela Erler.

Ministerpr채sident Kretschmann reagierte kritisch auf die 횆u횩erungen der Stuttgart-21-Gegner zum Ausgang der Volksabstimmung am 27. November: 얰iele haben meine neue Rolle nicht so ganz verstanden. Sie denken, ich sei der K철nig von W체rttemberg, dabei bin ich der Ministerpr채sident von Baden-W체rttemberg. Ich bin, wie es in der Verfassungsordnung hei횩t, an Recht und Gesetz gebunden.

Kretschmann f체hrte weiter aus, dass er nach dem eindeutigen Ergebnis der Volksabstimmung den Bau des unterirdischen Bahnhofs nun konstruktiv-kritisch begleiten werde, 엜o sehr das auch schmerzt. Die Mehrheit der Bev철lkerung habe sich der Meinung der Bef체rworter angeschlossen und das m체sse von allen akzeptiert werden. Kretschmann: 얢ch muss jetzt mit der Bahn zusammen arbeiten. Wir werden darauf achten, dass der Kostenrahmen eingehalten wird, denn mehr als 4,5 Milliarden Euro darf das Projekt nicht kosten. Jedenfalls zahlen wir nicht mehr, und das werden wir in den Verhandlungen mit der Bahn auch klar zum Ausdruck bringen.

Zur Art der Begleitung durch die Landesregierung sagte Kretschmann: 얝s ist klar, dass wir Stuttgart 21 PLUS verfolgen, und dadurch, dass sich beide Seiten in der Schlichtung darauf geeinigt haben, erwarten wir ganz klar, dass es auch umgesetzt wird. Ich denke hier etwa an die Barrierefreiheit oder andere M채ngel, die festgestellt wurden. Das war klarer Konsens.

Kretschmann 채u횩erte den Eindruck, dass sich bei der Bahn einiges tue: 얛ie Bahn hat viel gelernt aus dem Konflikt, es wird besser, es muss auch besser werden. Zu den anstehenden Baumf채llarbeiten und dem damit verbundenen Polizeieinsatz sagte er: 얢ch w체rde der Bahn raten, wenn sie tats채chlich wegen Grundwassermanagement, Nesbenbachd체ker und anderer Probleme nicht mit dem Bau beginnen kann, darauf zu verzichten, die B채ume jetzt zu f채llen. Wenn sie das aber unbedingt machen will, dann hat sie juristisch das Recht dazu, das m체ssen wir dann sch체tzen.

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