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vielfalt1generation.hd fordert Waseem Butt zur Rückgabe seines Mandats auf!

/ via generation.hd/

Generation.hd ist schockiert, menschlich tief enttäuscht und fassungslos. Nur sechs Wochen nach der Wahl hat uns unser Spitzenkandidat per Mail durch eine Pressemitteilung der CDU mitgeteilt, dass er zur deren Fraktion wechseln wird. Der Verlust dieses Gemeinderatssitzes ist zwar schmerzhaft, viel schwerer wiegt für uns aber der immense Vertrauensmissbrauch gegenüber unseren Wähler*innen, der nachhaltig die Politikverdrossenheit in Heidelberg steigern wird. Daher fordern wir Waseem Butt auf, umgehend sein Gemeinderatsmandat zurück zu geben.

Neben der persönlichen Entscheidung von Waseem Butt, den Wähler*innenwillen zu ignorieren, ist es für uns skandalös, dass die CDU, als eine der beiden stärksten Fraktionen im neu gewählten Gemeinderat, diesen Betrug an der Wählerschaft durch ihr Verhalten aktiv unterstützt, um davon machtpolitisch zu profitieren. Dieses Verhalten einer großen demokratischen Volkspartei ist für uns völlig inakzeptabel.

Rechtlich ist es möglich, jederzeit nach der Wahl zu anderen Parteien oder Wahlplattformen zu wechseln, sogar wenn sie inhaltlich sehr unterschiedliche Schwerpunkte setzt. Eine derartige Verzerrung von Wahlergebnissen aber ist aus Sicht von generation.hd nicht mit demokratischen Grundprinzipien vereinbar und daher moralisch verwerflich. „Ein Überlaufen so kurz nach der Wahl, zu einer politisch anders orientierten Partei, ist aus der Perspektive unserer Wähler*innen ein politischer Skandal. Ein genereller Vertrauensbruch in der Kommunalpolitik, welche die Wähler*innen nur erschüttern kann“ sagt Pascal Baumgärtner, der noch amtierende Stadtrat der generation.hd.

Daher appellieren wir nachdrücklich an alle im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen, ein solches Vorgehen nicht zu unterstützen. Die von den Bürger*innen getroffene Wahl muss respektiert werden. „Würde Butts Verhalten toleriert, so können in Zukunft auch andere Parteien gezielt versuchen, Stadträte nach einer Wahl für sich zu gewinnen. Hier gibt es eine Gesetzeslücke, die Waseem Butt und die CDU auf Kosten unserer Wähler*innen für sich genutzt haben“ sagt Michael Pfeiffer, der ab Juli für die generation.hd im Gemeinderat sitzen wird.

Wir bitten unsere Wähler*innen um Entschuldigung, unseren Spitzenplatz an einen Menschen gegeben zu haben, der, wie es sich nun herausstellte, den Willen unserer Wähler*innen so ignoriert. Mit dem Demokratieverständnis von generation.hd passt dieses Vorgehen nicht zusammen. Daher wollen wir verhindern, dass es Schule macht und fordern Waseem Butt ausdrücklich zur Rückgabe seines Mandats auf.




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