skip to Main Content
closeDieser Artikel wurde vor 2 Jahren 9 Monaten 20 Tagen veröffentlicht. Die Informationen in diesem Artikel sind möglicherweise veraltet. Bitte benutzen Sie die Suche oder das Archiv, um nach neueren Informationen zu diesem Thema zu suchen.

Seit 20 Jahren streitet Heidelberg über einen Neckartunnel. Nun startet OB Würzner einen neuen Versuch.

/ via Ruprecht Studentenzeitung /

Heidelberg unter der Erde (III)

Schlossblick-Nacht-2-620x334

Es könnte doch so schön sein! Abendliches Flanieren am Neckar, hier aus dem Siegerentwurf des Architektenwettbewerbes 2009. Bild: Stadt Heidelberg

 

“Keine Angst – ich habe bislang beinahe jedes von mir angepackte Projekt auch geschafft.“ Vollmundig war Eckart Würzner im Jahre 2006 in seine erste Amtszeit als Heidelberger Oberbürgermeister gestartet. Die Rede war von einem, wie er es einmal nannte, Heidelberger „Jahrhundertprojekt“ – dem Neckartunnel.

Heidelberg und der Neckar: In natürlicher Harmonie könnten beide die romantische Provinz verkörpern. Wären da nicht diese leidigen Touristenbusse und Odenwaldfahrer, die das schöne Panorama zerstören. So scheint es ein nachvollziehbarer Gedanke: Weg mit dem Verkehr von der lauten Bundesstraße 37, lasst uns stattdessen in vollem Einklang mit dem Neckar leben! „Stadt am Fluss“ heißt dieses Projekt, und seine Geschichte ist ein Paradestück verzagter Heidelberger Lokalpolitik ……

Weiter lesen

Dieser Beitrag hat einen Kommentar
  1. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Es kommt mir so vor, als ob eine Antwort auf meinen Brief vom 18.7.14 zu denjenigen Ihrer Projekte gehört, die sie entweder nicht anpacken oder, angepackt, nicht schaffen. Worin besteht das Problem? Nach Ihrem grandiosen Sieg am 19.Oktober 2014 müssen Sie nachteilige Folgen einer ehrlichen Antwort doch nicht mehr fürchten.

    Halles Oberbürgermeister Wiegand hat nicht nur seine Wahlkampfkosten offengelegt (ANHANG 1), sondern auch seine Nebeneinkünfte (ANHANG 2). Scheint er Ihnen ein ekliger Exhibitionist, dem man seine Ehrlichkeit untersagen sollte, oder bietet er Ihnen ein Beispiel, an dem auch Sie sich in Zukunft gerne messen lassen wollen?

    :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

    „Heidelberg, 18.7.2014

    Betr.: Ihre Wahlkampfkosten

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Werden Sie diesmal den Mut zur Wahrheit haben? Werden Sie diesmal – vor der Wahl – den Mut haben, der Öffentlichkeit mitzuteilen, wieviel Geld Sie für Ihren Wahlkampf aufwenden werden UND woher dieses Geld kommt?

    Die beiden Fragen sollten in einer demokratischen Gesellschaft selbstverständlich, ihre Beantwortung sogar gesetzlich erzwingbar sein. Denn: „Wes Geld ich nehm, des Lied ich sing“.

    In nur 8 Jahren haben Sie die Schulden der Stadt nahezu verdoppelt. Keinem Ihrer Vorgänger ist das gelungen. Wie kam es dazu? Haben Ihre Kritiker, die Sie für den tüchtigsten „Büttel der Bauindustrie“ halten, recht? Immerhin scheinen Sie 2006 den teuersten Wahlkampf in der Geschichte Heidelbergs geführt zu haben. Woher kam das viele Geld? Alles aus Ihrem eigenen Portemonnaie? Wenn nicht – WAS und WIEVIEL mußten Sie WEM versprechen? Und ist die von Ihnen betriebene Verschandelung des Stadtbilds, dh die zunehmende Verklotzung von Grundstücken durch öffentliche und vor allem private Bauten, als Einlösung Ihrer Versprechen zu betrachten?

    Um Sie zu dem Mut, den Sie wahrscheinlich klüglich nicht haben, zu ermutigen: Wer wurde 2012 Oberbürgermeister von Halle? War es nicht ein „parteiunabhängiger“ Kandidat wie Sie? Und hat er nicht – ich vermute: im Gegensatz zu Ihnen – einen Kredit zur Bestreitung aller Kosten aufgenommen? Und hat er nicht – ich weiß: im Gegensatz zu Ihnen – die Höhe der Kosten genau benannt? (s. Anhang)

    Am 26. Feb.14 habe ich vom Bürgeramt Heidelberg erfahren, daß Informationen zu Ihren Wahlkampfkosten 2006 nicht vorliegen. Es handle „sich hier um eine Privatangelegenheit von Herrn Dr. Würzner“.

    Wie kann – in einer Stadt, die sich für demokratisch hält – der öffentlich ausgetragene Kampf um ein öffentliches Amt, in dem es um die INTERESSEN VON MEHR ALS 100 000 MENSCHEN geht, eine PRIVATANGELEGENHEIT sein? Was geht in den Köpfen derer vor, dh NICHT vor, die es hinnehmen, daß die Verwirklichung ihrer Interessen GANZ LEGAL von einem Oberbürgermeister abhängen darf, der sich vielleicht schon vor seiner Wahl ganz anderen Interessen verpflichtet hat, denen er nach seiner Wahl als Dirigent des Gemeinderats dient?

    Erfahrungsgemäß beantworten Sie Briefe, die Sie von mir erhalten, nicht; ich werde also auf eine Antwort nicht allzu lange warten, bevor ich mich an die Öffentlichkeit wende.

    Mit freundlichen Grüßen

    :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

    ANHANG 1

    http://hallespektrum.de/nachrichten/politik/wiegand-legt-seine-wahlkampfkosten-offen/15767/
    Politik | 21. Oktober 2012 15:51 (Update: 23. Oktober 2012 08:01)
    Wiegand legt seine Wahlkampfkosten offen

    Noch sechs Wochen, dann steht ein Amtswechsel im Rathaus von Halle an. Zeit, nochmal einen Rückblick auf den Wahlkampf zu werfen.

    Beim neuen halleschen Oberbürgermeister Bernd Wiegand habe der Wahlkampf rund 58.000 Euro gekostet. Einen Großteil der Kosten machen Wiegand zufolge die Ausgaben für Plakate (rund 14.000 Euro), Anzeigen in Print- und Online-Medien (rund 20.000 Euro), Rikscha-Aktion (rund 4.000 Euro) und T-Shirt-Aktion (rund 2.600 Euro) aus. Im Wahlkampf selbst hatte Wiegand noch von 15.000 Euro gesprochen. „Ich habe im Wahlkampf immer betont, dass ich die Kosten nach der Wahl offenlegen werde. Auch das ist Transparenz”, so Wiegand. Den Großteil der Kosten trage er als parteiunabhängiger Kandidat mit rund 46.000 Euro selbst. „Ich habe dafür einen Kredit aufgenommen“, sagt er. Weitere 12.000 Euro habe der Verein “Hauptsache Halle” eingeworben. Weil dessen Zweck mit der erfolgreichen Wahl erfüllt sei, sei dieser nun aufgelöst worden, so Wiegands Wahlkampfmanagerin Sabine Ernst. Das habe die Mitgliederversammlung beschlossen.

    Bernhard Bönisch, Herausforderer von Wiegand in der Stichwahl, sprach im Wahlkampf von einem Etat in Höhe von 50.000 Euro. Wie er jetzt sagte, sei die Abrechnung zwar noch nicht da. Doch er habe auch gar nicht vor, die Wahlkampfkosten zu veröffentlichen. Aus Reihen der Christdemo-kraten hört man aber bereits Zahlen von mindestens 200.000 Euro, die der Wahlkampf gekostet hat. Mit Blick auf die massive Plakatierung und dem Vergleich von Wiegands Plakatkosten in Höhe von 14.000 Euro erscheint das durchaus realistisch. Außerdem hatte die CDU unter anderem ein Wahlkampfbüro gemietet.

    ANHANG 2
    http://hallespektrum.de/nachrichten/politik/nebeneinkuenfte-von-ob-wiegand-18-000-euro-einem-jahr/123268/

    Nebeneinkünfte von OB Wiegand: 18.000 Euro in einem Jahr
    10. November 2014 Nebeneinkünfte von OB Wiegand: 18.000 Euro in einem Jahr 2014-11-12 T11:23:27+00:00     Politik     24

    9.401,10 Euro, soviel verdient Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand im Monat. Doch als höchster Vertreter der Stadt sitzt er per Gesetz auch in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften.
    Und das ist ein lohnendes Nebeneinkommen. Im vergangenen Jahr hat Wiegand insgesamt 18.061,67 Euro eingenommen, informiert er selbst. Die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte hatte Wiegand im Wahlkampf versprochen.
    Der lohnendste Posten ist der Vorsitz im Verwaltungsrat der Sparkasse, der immerhin 8.500 Euro im Jahr einbringt. Mit 3.177 Euro sind die Stadtwerke dabei, wo Wiegand Aufsichtsratsvorsitzender ist. 2.000 Euro flossen für die Mitgliedschaft in der Trägerversammlung der Öffentliche Versicherungen Sachsen-Anhalt (ÖSA) sowie 104,67 für die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der GWG.
    Weitere insgesamt 4.280 Euro wurden vollständig an den Haushalt der Stadt Halle (Saale) abgeführt. Die Gelder stammen aus den Tätigkeiten als Aufsichtsratsvorsitzender der TGZ Halle GmbH (1.320 Euro), der Theater, Oper und Orchester GmbH (300 Euro) und der HWG (2.660 Euro).
    Zum Vergleich: der Leipziger Oberbürgermeister Burkhardt Jung hat ein Jahresbruttoeinkommen von 136.576,31 Euro zuzüglich 55.769,44 Euro Nebeneinkünfte. 12.811,04 Euro davon gingen an die Stadtkasse.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Back To Top