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JSM_Bergheimer_Sommer

Jörg Schmidt-Rohr, Sprecher des Heidelberger Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung und Geschäftsführer des Sozialunternehmens VBI

(wg)Kann man mit Hartz IV auskommen? Nein ! Trotzdem sucht das Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung BürgerInnen die es dennoch versuchen und darüber berichten.  Auch mich fragte man an, ob ich dabei bin. Eine Frage, die ich  eigentlich spontan gleich ablehnte, denn was soll es an neuen Erkenntnissen bringen, wenn ich als halbwegs gut versorgter Rentner mit  4,67 Euro am Tag über die Runden kommen will?  Zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig. Von einem guten Leben und einer gesellschaftlichen Teilhabe ganz zu schweigen. Das weiß jeder, der seine Sinne noch halbwegs beisammen hat und auf dem Boden deutscher Realitäten steht. Was soll da noch ein Selbstversuch, den das Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung als ein Schwerpunkt der diesjährigen Aktionswoche im Oktober organisiert? Es gibt doch jetzt schon über 4 Millionen von Menschen in Deutschland, die von Hartz IV nicht gut leben können? Warum sollte man diesen Skandal noch freiwillig um ein paar Freiwillige vergrößern ? Wäre es nicht besser, man fragte die direkt Betroffenen, also jene, die tagtäglich unter der HARTZ IV Kuratel stehen?

Aber vielleicht gibt es doch einige gute Argumente, sich trotzdem diesem Selbstversuch auszusetzen? Ich machte mich auf die Suche nach diesen Argumenten. Fragte bei ehemaligen Kollegen aus der Sozialbranche nach, die eher abwinkten mit den  gerade genannten Argumenten. Schließlich führte ich ein Gespräch mit Jörg Schmidt-Rohr -ebenfalls ehemaliger Kollege und heute  Geschäftsführer des Sozialunternehmens VBI. Er ist  ehrenamtlicher Sprecher des Heidelberger Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung.

Er hat mich dann doch überzeugt, mitzumachen. Ich werde über meine Erfahrungen berichten.

Das Gespräch führte Wolfgang Gallfuß


Zur Person: Jörg Schmidt-Rohr, 58 Jahre ,Sozialpädagoge und Jurist, ist Geschäftsführer des gemeinnützigen Sozialunternehmens „VBI – Verein zur beruflichen Intergration und Qualifizierung. Der VBI bietet unter anderem vielfältige soziale Dienstleistungen für HARTZ IV Empfänger und auch ca 40.Erwerbsarbeitsplätze für ehemalige Grundsicherungsempfänger an, wo der gesetzliche Mindestlohn als Untergrenze bezahlt wird. Der VBI ist eng mit den Integrationsunternehmen IFA und AQB verbunden die ca. 60 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung haben. Die Betriebe sind seit über 20 Jahren in verschiedenen Branchen tätig: Radhof Bergheim, haushaltsnahe Dienstleistungen, ambulanter Pflegedienst, Supermärkte, Gastronomie, Bau – und Malerbetrieb, Entrümpelungen und Umzüge usw.

Der VBI ist das zweitgrößte soziale Beschäftigungsbetrieb in Heidelberg mit ca.100 Beschäftigten. Die städtische Gesellschaft Heidelberger Dienste ist etwas größer. DIE WERKSTATT eG -Spielräume der eigenen ART- ist der dritte im Bunde der Heidelberger sozialen Beschäftigungsunternehmen, die sich seit Mitte der 80 er Jahre durch die Schaffung auskömmlicher Erwerbsarbeitsplätze dem wachsenden Problem der Langzeitarbeitslosigkeit widmen. Ehemalige Hartz IV Empfänger finden dort entweder befristete oder auch unbefristete Erwerbsarbeitsplätze.


Jörg, was gibst Du in der Woche für Essen und Trinken aus?
Ich kann meine Ausgaben nur schätzen, da ich sie nicht erfasse. Ich vermute mal, dass ich für Essen und Trinken zwischen 50 – 80 Euro pro Woche ausgebe, je nachdem, ob ein Kneipenbesuch dabei ist oder nicht.

Entscheidend ist aber, dass ich mir als Normalverdiener diese Frage so gar nicht stelle. Ich gehe durch den Supermarkt, durch den Discounter oder auch durch den Bioladen und kaufe in der Regel das ein, worauf ich Lust habe, bzw. was ich brauche. Ich schaue dabei nicht auf jeden Cent. Ich versuche natürlich auch, keine überteure Rechnung zu produzieren. Die strenge Budgetierung, der sich ein Hartz 4 Empfänger unterwerfen muss, kenne ich also nicht.

Dem Hartz IV Empfänger stehen täglich nur 4,67 Euro für Essen und Trinken zur Verfügung. Davon kann kein Mensch gut leben, das sagt schon der gesunde Menschenverstand. Warum sollte man sich trotzdem dem „Selbstversuch“ unterziehen und bei der Aktion des Bündnisses mitmachen? Was hilft es dem Hartz 4 Bezieher, wenn ich mitmache?

Das Wissen, dass das Geld nicht reicht und das Erleben, dass es tatsächlich nicht reicht, ist ein wichtiger Unterschied. Erfahrung ist etwas anderes als rationales Wissen.

Die Einschränkung eines Hartz IV Empfängers am eigenen Leib zu spüren, ist das eine Motiv, um sich an der Aktion zu beteiligen. Das zweite, eigentlich wichtigere Motiv ist jedoch, sich mit der gesamten Situation von Menschen auseinander zu setzen, die mit diesem wenigen Geld leben müssen. Nicht nur das Budget für Essen und Trinken ist sehr knapp, auch die sonstige sogenannte Teilhabe am sozialen Leben einer kommerzialisierten Gesellschaft ist durch das geringe Einkommen sehr begrenzt. Ich sehe die Teilnahme an der Bündnisaktion also auch als eine Art von politischer Auseinandersetzung. Dem Grunde nach geht es darum, dass ich wahrnehme, dass es auf dieser Welt – auch in der wohlhabenden Welt „Deutschland“ viele Menschen gibt, die am Rande der Existenz leben.

Was sind Eure politischen Ziele, was ist der politische Hebel der Aktion? Nur sich als solidarischer „Gutmensch“ zu zeigen, wird ja wohl kaum Eurem politischen Anspruch genügen; es wäre zudem auch leicht zynisch.

Natürlich soll die Aktion auch eine weitergehende politische Wirkung haben.

Das Hartz IV System ist kein guter Zustand für niemand. Durch die Beteiligung an der Aktion mache ich deutlich, dass es in dieser Form nicht bestehen bleiben sollte.
Ein wichtiger, aber nicht der alleinige politische Punkt ist, die viel zu niedrigen Regelsätze immer wieder auf die politische Tagesordnung zu setzen. Nicht nur in Heidelberg, sondern vor allem auf bundespolitischer Ebene.

Die Sozialverbände sind zwar immer wieder an diesem Thema dran. Es verschwindet dann aber genauso wieder mit der gleichen Regelmässigkeit in der politischen Versenkung.

Im Rahmen der Aktionswoche muss man deshalb permanent deutlich machen, dass der Regelsatz weder ausreichend hoch ist, um menschenwürdig zu leben noch reicht er aus, um an der Gesellschaft aktiv teilhaben zu können. Dazu ist er ebenfalls viel zu niedrig.

Wir wollen, wie gesagt, Bewusstsein schaffen, auch bei Menschen, die nicht an der Aktion teilnehmen, dass der Hartz IV Satz zu niedrig ist. Die Wenigsten wissen aber, wie hoch die Grundsicherung ist und wie sie sich auf die verschiedenen persönlichen Ausgabenbereiche verteilt. Ein Ziel ist deshalb auch Information, was im Regelsatz drin ist und wie er sich aufbaut.

Was ist aber der politische Hebel, um dieses Ziel zu erreichen? Es nur auf die Tagesordnung zu stellen, zu informieren, Bewusstsein zu schaffen reicht doch kaum aus?

Das ist richtig, auch sind wir als Heidelberger Bündnis zu klein und auch nicht genügend schlagkräftig. Unsere Devise ist aber: steter Tropfen höhlt den Stein.

Natürlich ist das für den großen politischen Hebel zu wenig. Wir können nur ein bisschen an den Stellschrauben drehen. Deshalb kann man schon die kritische Frage stellen, ob wir überhaupt etwas in Berlin erreichen. Aber vielleicht macht einer der Bundestagsabgeordneten mit?

Habt ihr die schon gefragt ?

Ja, aber wir haben noch keine Reaktion erhalten , wir hoffen aber dass sie mitmachen. Sicherlich werden nicht alle mitmachen.

Es können aber auch andere Menschen teilnehmen, die in politischer Verantwortung stehen.

Wie würdet ihr reagieren, wenn Teilnehmer an Eurer Aktion nachweisen, dass man tatsächlich mit dem Hartz IV ein bescheidenes, ökologisches und damit auch im Vergleich zu den „Gutverdienenden“ ein eher nachhaltigeres Leben führen kann ? Dass mglw. die ganze Aufregung um die zu niedrigen Hartz-IV Sätze in die falsche Richtung geht? Die Forderung: „ Hartz IV für ALLE“– im Sinne eines entschleunigten und bescheidenen Lebens- wäre dann doch  eher nachhaltig und zukunftsweisend?

Wenn das funktionieren würde, dann könnte Hartz IV für ALLE sicherlich eine politische Forderung im Sinne der Ökologie und der Nachhaltigkeit sein. Die gesellschaftlichen Randbedingungen müssten dann aber schon sehr stark verändert werden.

Man hört natürlich immer wieder, das Geld muss doch irgendwie reichen. Wenn Einzelne zu diesem Ergebnis kämen und sich noch gut dabei fühlen, dann wäre das sicherlich ein interessantes Ergebnis.

Dann müsste man sich aber die Rahmenbedingungen anschauen, wie so etwas zu Stande kommen kann. Wer bspw. über einen eigenen Garten, über Selbstversorgungsstrukturen verfügt, an Public gardening teilnimmt, hätte natürlich bessere Rahmbedingungen, als jene, die ihr Leben ausschließlich über Geld finanzieren müssen.

Ich halte es aber für sehr unwahrscheinlich, dass unter den umfassenden kommerzialisierten Bedingungen dieser Gesellschaft ein solches alternatives Modell für viele Menschen tragfähig sein würde. Notwendig ist auf jeden Fall die gesellschaftliche Debatte, wie sich eine Gesellschaft umorganisieren müsste, damit man mit einem geringen finanziellen Einkommen trotzdem gut leben kann.

Soweit sind wir aber leider noch nicht. Solange wir in einer Kommerzgesellschaft leben, ist und bleibt das Einkommen die wichtigste Grundlage für gesellschaftliche Teilhabe. Wem das notwendige Einkommen fehlt, ist und bleibt sozial ausgegrenzt.

Dass jemand mit dem Hartz IV Satz wirklich gut leben kann, kann ich mir also nur sehr schwer vorstellen.

Für Freizeit, Unterhaltung, Kultur, Mobilität, Kommunikation und Bildung stehen Hartz-IV EmpfängerInnen wöchentlich 26,29 Euro, täglich also ca, 3,75 Euro zur Verfügung. Diese Kostenpositionen stehen exemplarisch für die sogenannte Teilhabe am kommerzialisierten gesellschaftlichen Leben. Teilhabe ist mit diesem Budget in einer durchweg kommerzialisierten Gesellschaft schwierig bis unmöglich. Nichtkommerzielles öffentliches Leben für alle sicherzustellen wäre deshalb insbesondere auch eine kommunalpolitische Aufgabe. Deshalb heißt euer Motto der Aktionswoche treffend: Eine Stadt für ALLE. Was sind Eure politischen Vorschläge, um über kommunalpolitische Strukturmaßnahmen umfassende, nichtkommerzielle Teilhabe für Hartz IV EmpfängerInnen nicht nur zu erleichtern, sondern sie richtig zu ermöglichen?

Heidelberg ist in diesem Kontext als relativ reiche Kommune schon ganz gut aufgestellt, aber es reicht trotzdem nicht aus, was die Stadt Heidelberg anbietet. Es reicht auch der „kommunale“ Ansatz nicht aus. Die Lösung dieses Problems muss regional, also auf der Ebene der Metropolregion angegangen werden. Die Umsetzungsprobleme werden dann aber schwieriger.

„Das Sozialticket“ ist ein klassisches Beispiel dafür. Als Netzkarte kostet es 40,40 Euro und das ist definitiv zu teuer. Denn der Hatz IV Empfänger hat im Regelsatz 25 Euro für Mobilität zur Verfügung. Und das ist die gesamte Mobilität mit den Unterhaltskosten für z.B ein Fahrrad und eventuell mal eine Bahnfahrt zum Geburtstag der Oma. Das ist also weniger als die Hälfte der realen Kosten eines Sozialtickets. Ein wichtiger Partner bei der Lösung dieses Problems ist der Verkehrsverbund, wo die Kommunen zwar eine wichtige, aber nicht die alleinige Rolle spielen.

Ein weiteres Beispiel ist der „Heidelberg-Pass“. Heidelberg war auch hier ein guter Vorreiter. Der Heidelberg Pass deckt aber nur einen kleinen Teil der sozialen Teilhabe ab. Man sollte ihn ausweiten.

Theaterbesuche zum Beispiel sind zwar auch im Heidelberg Pass enthalten. Andere, kommerzielle Kulturveranstaltungen jedoch nicht. Solche z.B. die im Karlstor oder der Halle 02 oder im neuen Kino stattfinden. Denn vielleicht hat ein Hartz IV Empfänger ganz andere kulturelle, nicht geförderte Interessen, als nur verbilligt ins Theater gehen.
Es gibt aber noch eine zweites kulturelles Angebotspaket für Hartz IV Empfänger, das ist das Projekt „Kulturparkett“. Es wird von einer ehrenamtlichen Initiative in der Metropolregion organisiert. Unser Bündnis hat diese Initiative auch nach Heidelberg geholt. Jeder HartzIV Empfänger bekommt dann neben dem Heidelbergpass den Kulturparkettpass.

Was kann er damit machen ?

Damit kann er alle Veranstaltungen, die über das Kulturparkett kostenlos angeboten werden, nutzen. Das Kulturparkett ist aber darauf angewiesen, dass Veranstalter ihnen Tickets schenken.

Das ist ja sehr löblich- aber kaum eine strukturelle Verbesserung der kulturellen Teilhabe für sozial benachteiligte Bürger. Jeder Theaterbesuch wird zwischen 150 und 200 Euro bezuschusst, ohne zu fragen, ob die Konsumenten der Hochkultur diese Subvention wirklich benötigen.Was hältst du von der Forderung nach freiem Eintritt von ein bis zwei Kulturveranstaltungen pro Monat in Heidelberg für Hartz IV EmpfängerInnen, z.B. Kino, Karlstorbahnhof, Halle 02 o.ä., finanziert durch die Stadt Heidelberg?

Natürlich ist es eine richtige politische Forderung, weitere kulturelle Veranstaltungen in den Heidelberg-Pass mit aufzunehmen und vor allem das Sozialticket auszubauen.
Bis jetzt ist diese Form der kulturellen Teilhabe tatsächlich und leider noch vom ehrenamtlichen Engagement der Sozial-und Kulturaktivisten und von privaten Veranstaltern abhängig, die solche Dinge ins Leben rufen und am Laufen halten.

Das reicht nicht aus und deshalb ist es eine richtige Forderung, dass soziale Teilhabe als staatliche, kommunale und regionale Strukturaufgabe betrachtet wird. Sie muss finanziell gefördert werden. Dein Vorschlag, Hartz IV Empfängern monatlich zwei kostenlose oder kostengünstige Kulturverananstaltungen nach eigener Wahl anzubieten, geht in die richtige Richtung. Das können wir sicher unterstützen.

Wie schätzt Du die Erfolgsaussichten einer solchen Forderung ein ?

Der Gemeinderat ist in diesen Fragen relativ offen, da sollte man auf jeden Fall nochmals den Vorstoß machen, um die kulturelle Angebotspalette zu erweitern.

Es ist aber immer schwierig, wenn etwas Geld kostet. Das zeigt die immer noch nicht abgeschlossene Debatte um die Kosten beim Sozialticket.

Wir sollten auch nicht die eine Kulturförderung gegen die andere ausspielen. Wie gesagt, das Kulturparkett ist bereits eine kleine Lösung, die den Zugang von Hartz IV Empfängern zu kulturellen Angeboten verbessern soll. Dass das aber keine wirkliche strukturelle Lösung ist, sehe ich genauso. Aber es ist zumindest ein kleiner Anfang.

Als Lobbyisten des Sozialbereichs sind wir im Zweifelsfall natürlich für grundsätzliche Verbesserungen der sogenannten freiwilligen sozialen Leistungen.

Solche „Subventionen für Bedürftige“ sind nach unserer Ansicht den Subventionen für „Normalverdienende“ vorzuziehen. Es haben aber auch Subventionen im Kulturbereich ihre Berechtigung, denn wir sehen schon den gesellschaftlichen Wert kultureller Angebote, auch wenn dabei immer auch nichtbedürftige Menschen hoch subventioniert werden.

Im Sinne einer breiten politischen Wirkung Eurer Aktion: Wer soll unbedingt mitmachen? Denkt ihr an politische Mandatsträger , an VIPs oder eher an den „Normalbürger“?

Wir wünschen uns, das Promis, Bundestagsabgeordnete, Gemeinderäte mitmachen. Aber natürlich wünschen wir uns auch, dass Menschen aus allen Lebensbereichen, aus allen sozialen Schichten dabei sind.

Also auch Menschen, die selbst mit ihrem Einkommen gar nicht soweit über dem HartzIV Satz leben müssen.

Wir bedanken uns für dieses Gespräch bei Jörg Schmidt-Rohr

logo bündnisDas Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung  sucht Personen aus allen sozialen Schichten, die an dieser Aktion mitmachen und ihre Erfahrungen in die Aktionswoche im Herbst einfließen lassen.  Das Bündnis kämpft für eine ausreichende Erhöhung des HARTZ IV Satzes, der nicht nur das marginale Überleben sondern auch echte gesellschaftliche Teilhabe in einer kommerzialisierten Gesellschaft zulässt.

Wer bei der Aktionswoche mitmachen will, meldet sich bei Jörg Schmidt-Rohr, Telefon 06221 970327.

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