closeDieser Artikel wurde vor 1 Jahr 4 Monaten 5 Tagen veröffentlicht. Die Informationen in diesem Artikel sind möglicherweise veraltet. Bitte benutzen Sie die Suche oder das Archiv, um nach neueren Informationen zu diesem Thema zu suchen.
SPD Stadtrat Mathias Michalski, Quelle: SPD Heidelberg

SPD Stadtrat Mathias Michalski, Quelle: SPD Heidelberg

(wg) Die SPD Fraktion im Gemeinderat stimmte nicht einheitlich beim Beschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marriott Hotel ab. Ursprünglich waren 4 GemeinderätInnen dafür (Dr. Anke Schuster, Karl Emer, Michael Rochlitz und Mirko Geiger)  und 4 dagegen ( M. Michalski, Andreas  Grasser, Irmtraud Spinnler und Dr. Monika Meissner). Bei der Schlussabstimmung am 10.12.2015 stimmte dann M. Michalski dann doch für das neue Hotel im Penta-Park. Er beantwortet schriftlich 2 Fragen, wie das zustande kam.

1. Sie haben  in der Schlussabstimmung über den vorhabenbezogenen B-Plan Marriott Hotel m.W. erstmalig dafür gestimmt, nachdem sie im vorhergehenden Entscheidungsverfahren immer dagegen gestimmt hatten. Was waren ihre sachlichen Gründe, dem Bebauungsplan zuzustimmen?

Die Heidelberger Hotelbetriebe tragen maßgeblich zur Umsetzung einer touristischen Stadt wie Heidelberg bei. Meine Bedenken waren darin begründet, dass eine zu große Erweiterung der Kapazitäten den bestehenden Betrieben schadet. In zahlreichen Gesprächen wurden meine Bedenken ausgeräumt, so dass ich der Erweiterung zustimmen konnte.

2. Bergheim West ist einstmals ein „Stammland“ der alten, traditionellen SPD gewesen. Sich für die Interessen der dort lebenden Menschen, die eher nicht zu den besser Betuchten gehören, einzusetzen war immer eine Herzensangelegenheit der mir bekannten SPD-Stadtteilpolitiker. Das weiß ich aus meinem früheren politischen Engagement als „Bergheimer“ und durch viele persönliche Kontakte in die dortige SPD. Was hat sich nun  verändert in der SPD? Was bewegt die „neue“ SPD und  auch sie als gewerkschaftlich und sozial engagierten Menschen „die Seiten“ zu wechseln und einen stadtbekannten, grandios gescheiterten Bauprojektentwickler in seinem privatunternehmerischen Interesse durch ihre Stimme zu unterstützen?

Ich stehe vor zwei Rätseln. Wenn Sie mir die Problematik von Alt-Bergheim schildern – also Czernybrücke bis Mittermeierstraße – wundere ich mich, wer denn da jemals irgendwie irgendetwas gemacht hat? Ein Bekannter von mir lebt da und arbeitet in einem Mannheimer Betrieb. Mein Ortsverein aus dem Pfaffengrund hat da Aktionen gemacht und sich anhören müssen, dass Politik nichts taugt. Also, wenn Sie mich fragen, was ich tue, gebe ich zu: Nahezu nichts.

Zum zweiten werten wir das Gelände dort auf. Es wird investiert und es entstehen Grünanlagen, die attraktiv sind. Das ändert nichts an der Tatsache, dass hier ein Bezirk aus dem Augenmerk der Politik herausgerutscht ist. Nur dazu hat weder der Bezirksbeirat Bergheim noch irgendeine Gruppierung etwas gegenteiliges beigetragen. Mir ist das völlig bewusst – der erhobene Zeigefinger hilft mir aber nur bedingt, weil mir das bewusst ist und es leider nicht im Fokus der Stadtpolitik liegt. Ihre Anfrage zur Situation hat daher nichts mit der Erweiterung eines Hotels zu tun sondern ist nur stellvertretend für ein grundsätzliches Problem.




Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.