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Gemeinderat Waseem Butt

Gemeinderat Waseem Butt

(wg) Die Abstimmung im Gemeinderat zum Bebauungsplan Marriott Hotel ging doch nicht so knapp aus, wie erwartet. 25 GemeinderätInnen stimmten dafür, 19 dagegen, 2 Räte enthielten sich. Einer davon ist Waseem Butt, CDU Fraktion. Seine FraktionskollegInnen stimmten für den Bebauungsplan. Butt enthielt sich, obwohl er im Juli 2014 in einem Interview mit der Stadtredaktion ankündigte, den Bebauungsplan abzulehnen. Zu dieser Zeit war er aber noch Gemeinderat von „Generation-HD“. Butt wechselte dann bald zur CDU-Fraktion. DIE STADTREDAKTION befragte Waseem Butt, warum er von  seiner ursprünglichen Meinung  abgewichen ist.

In einer Befragung der Stadtredaktion vom Juli 2014 äußerten Sie sich zur Bebauung des Penta-Parks ablehnend, sofern sich keine neuen Aspekte ergeben würden, die eine Zustimmung ermöglichten. In der Gemeinderatsitzung am 10.12.2015 haben sie sich bei der Entscheidung um den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marriott Hotel enthalten. Wie kommt es zur Abweichung von ihrer damaligen ablehnenden Haltung ? Hat ihre heutige, veränderte Position etwas damit zu tun, dass sie bald nach den Wahlen „Gen-HD“ verlassen und sich der CDU – Fraktion angeschlossen haben?

Waseem Butt: Ich bin dankbar für Ihre Frage, weil Sie die Kontrollfunktion der Medien ernst nehmen. Gleichzeitig muss ich aber wegen des Hinweises auf die  CDU schmunzeln, denn ausgerechnet von Adenauer ist überliefert: „Man kann immer seinen Standpunkt ändern, weil niemand verbieten kann, klüger zu werden.“

Die Enthaltung war diesmal schwierigste und mutigste Position, weil sie von alle Seiten angreifbar macht und keinen Schutz bedeutet. Für mich war sie die ehrlichste Position.

Mein Hauptargument gegen die Hotelerweiterung war damals die klimaschädlichen Auswirkungen. Das neue Umweltgutachten und die Erklärung des Grünen Umweltbürgermeisters Erichson dazu, verneinen die klimaschädliche Auswirkung für Stadt.

www.rnz.de…heidelberg_artikel,-Heidelberger-Klimagutachten-kann-Marriott-Erweiterung-nicht-verhindern-_arid,142498.html

Außerdem ergeben sich Mehreinnahmen für die Stadt in Millionenhöhe und Aufwertung des Parks mit Kinderspielplatz und Nähe zum Fluß. Auf der anderen Seite beeindruckte mich das Engageent der Gegner und die hohe Zahl der 6.000 Unterschriften (*) von Stadtteilbewohner/innen.

Die öffentliche Enthaltung war die schwierigste Position aber für mich die ehrlichste.

Anmerkung wg: Es wurden „nur“  ca. 3.000 Unterschriften gesammelt, was auch nicht gerade wenig ist. Die 6.000 Unterschriften geistern fälschlicherweise durch die Presse, Urheber ist OB Dr. Würzner, der diese Zahl in der Gemeinderatsitzung nannte.

Dieser Beitrag hat einen Kommentar
  1. Butt sollte endlich seinen GR-Sitz an die Generation HD zurückgeben. „Where is my vote, Butt?“

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