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/ via Stadt Heidelberg /

Die Haushaltsberatungen für den neuen Doppelhaushalt der Stadt Heidelberg haben begonnen. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß haben dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2016 den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 vorgelegt.

Ergebnishaushalt
Der Ergebnishaushalt umfasst die laufenden Leistungen der Verwaltung. Er sieht in den Jahren 2017 beziehungsweise 2018 Aufwendungen in Höhe von 600 Millionen Euro beziehungsweise 617 Millionen Euro vor. Das entspricht einer Zunahme von rund zehn Prozent gegenüber dem Doppelhaushalt 2015/16. Hintergrund sind gestiegene Leistungen im Bereich der Integration von Flüchtlingen und in der Jugendhilfe, höhere Personalaufwendungen sowie höhere Umlagezahlungen und Abschreibungen. Dem stehen insbesondere höhere Steuereinnahmen sowie höhere Zuweisungen und Kostenerstattungen des Bundes und des Landes gegenüber. Insgesamt steigen die ordentlichen Erträge um durchschnittlich rund neun Prozent auf 589 Millionen Euro im Jahr 2017 sowie 611 Millionen Euro im Jahr 2018.

Erträge
Die wichtigsten Ertragspositionen mit einem Volumen von insgesamt fast 62 Prozent stellen die Grund- und Gewerbesteuer, die Schlüsselzuweisungen sowie die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer dar. Damit ist Heidelberg in hohem Maße von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung abhängig. Die Gewerbesteuer ist jedoch – mit Einnahmen in Höhe von jeweils 100 Millionen Euro in den beiden Planjahren 2017 und 2018 – wie in den Vorjahren mittlerweile eine verlässliche Größe. Das Gewerbesteueraufkommen in Heidelberg hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt.

Laufende Ausgaben
Zu den laufenden Ausgaben der Stadtverwaltung gehören die Personalkosten in Höhe von Durchschnittlich 166 Millionen Euro im Jahr (27 Prozent der laufenden Kosten) sowie die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen in Höhe von rund 123 Millionen Euro (20 Prozent). Unter Letzteres fallen zum Beispiel Kosten für die Unterhaltung von Gebäuden, Straßen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen, für den Betrieb der Schulen, der städtischen Kindertagesstätten, aber auch Kultureinrichtungen wie die Stadtbücherei, das Theater oder die Musikschule. Hinzu kommen jährliche Ausgaben in Höhe von knapp 103 Millionen Euro für die Sozial- und Jugendhilfe (17 Prozent), freiwillige Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte in Höhe von 82 Millionen Euro im Jahr (14 Prozent) – zum Beispiel an kulturelle oder soziale Institutionen –, Umlagen an Bund und Land (14 Prozent) sowie Abschreibungen (8 Prozent).

Finanzhaushalt
Zusätzlich zu den laufenden Ausgaben wendet die Stadt für Investitionen in den beiden Haushaltsjahren rund 147,6 Millionen Euro auf. Hinzu kommen noch Tilgungsleistungen in Höhe von 12,6 Millionen Euro. Allein 59,5 Millionen Euro – das entspricht 40 Prozent der Investitionen – entfallen auf eigene Baumaßnahmen, zum Beispiel in den Bereichen Schulen, Straßen, Sport und öffentlicher Nahverkehr.

Größte Investitionen und Ausgaben
Zu den Schwerpunkten der Investitionen gehören wie in den Jahren zuvor die Schulsanierungen in Höhe von rund 21 Millionen Euro. Auf dem Programm stehen Arbeiten für den Ganztagesbetrieb am Bunsengymnasium, Sanierungen am Hölderlingymnasium, an der Carl-Bosch-Schule und der Willy-Hellpach-Schule, die Verlegung der Julius-Springer-Schule und die Erweiterung der Marie-Baum-Schule. Seit 2007 hat die Stadt bereits rund 190 Millionen Euro in die Sanierung der Schulgebäude investiert.

Ein zweiter Schwerpunkt bildet die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sowie die Erneuerung und Unterhaltung von Straßen mit eigenen baulichen Aufwendungen von insgesamt rund 28 Millionen Euro. Für Zuschüsse zu Investitionsprojekten Dritter steht ein Volumen in Höhe von rund 18,3 Millionen Euro bereit. Allein 4,2 Millionen Euro entfallen dabei auf Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an Kindertageseinrichtungen freier Träger.

Kreditaufnahme
Die Finanzierung der Investitionen kann zu über 61 Prozent aus eigenen Mitteln (63 Millionen Euro), Zuschüssen Dritter (insbesondere Land) sowie Einnahmen aus Verkäufen (zusammen 27,7 Millionen Euro) erfolgen. Kalkuliert wird mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 69,5 Millionen Euro – das sind knapp 15 Prozent weniger als im aktuellen Doppelhaushalt 2015/16 veranschlagt war (79,6 Millionen Euro).

Die Nettoneuverschuldung beträgt voraussichtlich 31,8 Millionen Euro in 2017 und 25,1 Millionen Euro in 2018. Der Schuldenstand wird sich – ausgehend von 171,8 Millionen zum Jahresbeginn 2017 – voraussichtlich auf 228,7 Millionen Euro zum Jahresende 2018 erhöhen; dies entspricht rund 1.430 Euro je Einwohner. Zugleich ist das Vermögen der Stadt Heidelberg in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen – von 1,25 Milliarden Euro in 2007 um 110 Millionen Euro auf 1,36 Milliarden Euro in 2015.

Ergänzend: Weitere Informationen unter www.heidelberg.de….

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