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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Presseinformation der Stadt Heidelberg

DER OBERBÜRGERMEISTER DER STADT HEIDELBERG

An die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
(nachrichtlich an die Mitglieder des Gemeinderates, die nicht diesem Ausschuss angehören)

Öffentliche Bekanntmachung der EINLADUNG zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 22.03.2017, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Heidelberg, den 13.03.2017

gezeichnet Prof. Dr. Eckart Würzner

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1 Taxientgelte in Heidelberg
Informationsvorlage 0041/2017/IV

2 Zulassung Außenbewirtschaftung bis 24 Uhr beziehungsweise 1 Uhr von April bis September
Antrag 0101/2016/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 05.12.2016

2.1 Zulassung Außenbewirtschaftungen bis 24 Uhr bzw. 1 Uhr von April bis September
Informationsvorlage 0044/2017/IV

3 Reinigung der Hauseingänge in der östlichen Altstadt gemäß Änderungsantrag 246a des Paketantrags vom 20.12.2016 zum Haushalt 2017/2018
Informationsvorlage 0047/2017/IV

4 Sozialticket
– Anpassung des Eigenanteils
Beschlussvorlage 0034/2017/BV

5 Verlängerung des Registrierungszentrums des Landes in Patrick Henry Village (PHV) bis 30.04.2018
Beschlussvorlage 0104/2017/BV

6 Notfallmäßige Aufnahme von 300 Flüchtlingen aus Italien oder Griechenland („Relocation-Flüchtlinge“)
Antrag 0003/2017/AN
Antragsteller: Bunte Linke, LINKE/PIRATEN, B’90/Grünen
Antragsdatum: 18.01.2017

6.1 Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms
Antrag 0004/2017/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 24.01.2017

6.2 Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms
Beschlussvorlage 0085/2017/BV

7 Schulsozialarbeit – Ausweitung an beruflichen Schulen
Beschlussvorlage 0076/2017/BV

8 Bündnis für Familie Heidelberg – Fortführung des Zuschussvertrages
Beschlussvorlage 0077/2017/BV

9 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung von Zuwendungen an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der Kindertageseinrichtung Glatzerstraße 31 in Heidelberg
Beschlussvorlage 0088/2017/BV

10 Gewährung eines einmaligen Zuschusses an die Evangelische Kirche in Heidelberg für das Reformationsjubiläum 2017 in Höhe von 80.000 Euro
Beschlussvorlage 0079/2017/BV

11 Investitionszuschuss an den Sportzentrum Ost e.V. für die Fortführung der Erneuerungsmaßnahmen an der Leichtathletikanlage
Beschlussvorlage 0045/2017/BV

12 Investitionszuschuss an den Heidelberger Turnverein zur Erneuerung der Leichtathletikanlage
Beschlussvorlage 0052/2017/BV

13 Investitionszuschuss an den Heidelberger Sport Club zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld
– Zuschussbewilligung
– Mittelbereitstellung
Beschlussvorlage 0049/2017/BV

14 Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße „Im Emmertsgrund“ am Forum
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0063/2017/BV

15 Alte Eppelheimer Straße
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0068/2017/BV

16 Steigerweg
– Hangsicherung mit Gabionen
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0003/2017/BV

17 Errichtung eines internationalen Parkgrabfeldes in Kooperation mit der Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner auf dem Bergfriedhof.
Informationsvorlage 0224/2016/IV

18 Änderung der AMR-Satzung
Beschlussvorlage 0004/2017/BV

19 Umbesetzung im Jugendgemeinderat
Ausscheiden von Nelly Reinstorf sowie Nachrücken von Nadjeschda Boller
Beschlussvorlage 0066/2017/BV

20 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0067/2017/BV

21 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensverwaltung, Rechenschaftsbericht 2016
Informationsvorlage 0021/2017/IV

22 Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der rechtlich selbstständigen Stiftungen
– Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
– Stadt-Heidelberg-Stiftung
– Stadt-Kumamoto-Stiftung
– Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Beschlussvorlage 0042/2017/BV

23 Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2017
Beschlussvorlage 0078/2017/BV

24 Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Pumpstation Molkenkur
Maßnahmegenehmigung
– Erhöhung auf 650.000 €
Beschlussvorlage 0105/2017/BV

25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0107/2017/BV

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.

Nicht öffentliche Sitzung

1 – 4 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0106/2017/BV

6 – 10 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

Hinweis: Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter ww1.heidelberg.de… verfügbar.

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