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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Presseinformation der Stadt Heidelberg

An die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
(nachrichtlich an die Mitglieder des Gemeinderates, die nicht diesem Ausschuss angehören)

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 06.12.2017, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Heidelberg, den 27. November 2017

gezeichnet Prof. Dr. Eckart Würzner

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1 Änderung des Förderprogramms Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0377/2017/BV

2 Sachstandsbericht:
Umsetzung des Projekts „Routenplanung für Barrierefreiheit“ im Rahmen des Förderprogramms „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“ des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Informationsvorlage 0226/2017/IV

3 Änderung der Feuerwehrsatzung
Beschlussvorlage 0388/2017/BV

4 Personelle Verstärkung einer neuen Abteilung „Sicherheit und Ordnung“ beim Bürgeramt
Beschlussvorlage 0397/2017/BV

5 Veranstaltungsplakatierung;
Umsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 28.04.2016
Änderung der Plakatierungssatzung
Beschlussvorlage 0351/2017/BV

6 ESF-Bundesprogramm zur 4. Förderrunde 2019-2022 „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ IV) und Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ für das Stadtviertel Rohrbach-Hasenleiser
Informationsvorlage 0205/2017/IV

7 Kommunales Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“ – vertraglicher Rahmen für die Schuljahre 2017/18 sowie 2018/19
Beschlussvorlage 0274/2017/BV

8 Anpassung des Entgeltsystems für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0359/2017/BV

9 Transition der Gesellschaft der Musik- und Kunstfreunde Heidelberg e. V. in die Heidelberger Frühling gGmbH
Informationsvorlage 0206/2017/IV

10 Einrichtung eines zweiten naturwissenschaftlichen Fachraums an der Geschwister-Scholl-Schule
hier: Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 100.000 Euro in 2018
Beschlussvorlage 0346/2017/BV

11 Erneuerung der Elektrolabore in der Carl-Bosch-Schule
hier: Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2018
Beschlussvorlage 0344/2017/BV

12 Generalsanierung mit konzeptioneller Profilausbildung Theaterpädagogik am Hölderlin-Gymnasium
hier: Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Anmietung der Container in 2018
Beschlussvorlage 0343/2017/BV

13 Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Ausführungsgenehmigungen
Beschlussvorlage 0345/2017/BV

14 Gneisenaubrücke
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0325/2017/BV

15 Erneuerung der Hebelstraßenbrücke:
Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschlussvorlage 0350/2017/BV

16 Graimbergweg:
Erneuerung der Stützwand auf Höhe des Flurstücks Nummer 1318
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0342/2017/BV

17 Ersatzbeschaffung eines Lastkraftwagens mit Winterdienstausstattung
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0386/2017/BV

18 Stadtbetriebe Heidelberg:
Kanalneubau Max-Planck-Ring
Beschlussvorlage 0331/2017/BV

19 Stadtbetriebe Heidelberg:
Kanalinnensanierung Kirchheim
Beschlussvorlage 0372/2017/BV

20 Schadstoffsammlung und -entsorgung
hier: Ausschreibung und Vergabe
Beschlussvorlage 0355/2017/BV

21 Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen und Kapitaleinlage 2017:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0393/2017/BV

22 Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
– Teilprojekt Kurfürsten-Anlage Ost:
Erhöhung der Komplementärfinanzierung beim OEG-Anteil
Beschlussvorlage 0389/2017/BV

23 Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in den Bau- und Umweltausschuss
Beschlussvorlage 0367/2017/BV

24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0391/2017/BV

Nicht öffentliche Sitzung

1 Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2018
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
Beschlussvorlage 0363/2017/BV

1.1 Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2018
Beschlussvorlage 0364/2017/BV

2 Stärkung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahmen Bahnstadt
Beschlussvorlage 0362/2017/BV

3 Zuwendungsverträge für
– Enjoy Jazz GmbH
– KlangForum Heidelberg e. V.
– Heidelberger Kunstverein e. V.
Beschlussvorlage 0368/2017/BV

4 Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft
Beschlussvorlage 0375/2017/BV

5 Gehwegreinigungsgebühren
Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren
Beschlussvorlage 0385/2017/BV

6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0392/2017/BV

7-14 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte

15 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2018
Beschlussvorlage 0378/2017/BV

16 -19 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte

20 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.12.2016 und des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Informationsvorlage 0225/2017/IV

21 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Änderung der Eröffnungsbilanz
Jahresabschluss 2016
Beschlussvorlage 0395/2017/BV

22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

23 Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2018Beschlussvorlage 0379/2017/BV

24 -35 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte

Hinweis: Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter ww1.heidelberg.de… verfügbar.

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